Just Fashion GmbH

JUST FASHION GmbH

Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen

1. Geltungsbereich

   Sämtlichen Verkäufen, Lieferungen und Leistungen der Just Fashion GmbH liegen die nachstehenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichungen hiervon, insbesondere entgegenstehende Bedingungen des Bestellers gelten nur, soweit wir deren Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.

   Weiter sind die Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller wirksam, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Einbeziehung bedarf.

   
   
   
2. Vertragsschluss

   Alle Angebote verstehen sich freibleibend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Vertragsabänderungen und Nebenabsprachen.

   Lieferung und Rechnungsstellung ersetzen die Auftragsbestätigung.

   
   
   
3. Lieferung

   Angaben über die voraussichtliche Lieferzeit sind unverbindlich. Teillieferungen sind zulässig und können vom Besteller nicht zurückgewiesen werden.

   Sollte die Just Fashion GmbH in Lieferverzug geraten, muss der Besteller eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen setzen, bevor er von seinen Rechten nach §281 BGB Gebrauch machen kann.

   Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund von höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die der Just Fashion GmbH die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., hat die Just Fashion GmbH – auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen – nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Just Fashion GmbH die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

   
   
   
4. Preise

   Preisangaben verstehen sich in EURO zzgl. der Versandkosten und der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern keine anderen Preise vereinbart sind, gelten die von der Just Fashion GmbH ausgegebenen Preise.

   
   
   
5. Zahlung

   Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 10 Tagen mit 4 % Skonto und innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug zahlbar.

   Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Besteller seine Bank hiermit unwiderruflich, der Just Fashion GmbH seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.

   Die Just Fashion GmbH ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Bestellers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und wird den Besteller über die Art der Verrechnungen informieren.

   Der Besteller ist nicht berechtigt, Ansprüche der Just Fashion GmbH aufzurechnen oder Zurückhaltungsrechte geltend zu machen. Dies gilt nicht für Ansprüche, die von uns als berechtigt anerkannt wurden. Eine Abtretung von Ansprüchen – einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche – durch den Besteller ist ausgeschlossen.

   Gerät der Besteller in Verzug, so ist die Just Fashion GmbH berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz als pauschalen Schadenersatz zu verlangen.

   
   
   
6. Mängelrüge

   Mängelrügen sind spätestens innerhalb von 12 Tagen nach Empfang der Ware gegenüber der Just Fashion GmbH schriftlich zu erheben.

   Bei begründeter sowie form- und fristgerecht erhobener Mängelanzeige hat der Besteller nach Rücksendung Anspruch auf Ersatzlieferung oder Reparatur der mangelhaften Ware. Die Kosten der Rücksendung sind vom Besteller zu tragen. Kann eine Ersatzlieferung oder Reparatur nicht erfolgen, hat der Besteller das Recht vom Vertrag zurückzutreten.

   In Anlehnung an die Einheitsbedingungen der deutschen Textilwirtschaft behalten wir uns kleine Abweichungen in Bezug auf Qualität, Farbe und Ausrüstung vor. Die Just Fashion GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass Lieferungen in Farbe und Form ganz gleichmäßig ausfallen oder mit Mustern oder Proben übereinstimmen.

   
   
   
7. Eigentumsvorbehalt

   Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsbeziehung bestehenden und zukünftig entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, als Vorbehaltsware Eigentum der Just Fashion GmbH.

   Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

   Wird Vorbehaltsware von unserem Vertragspartner veräußert oder mit anderen Gegenständen verbunden, so tritt er schon jetzt die aus der Veräußerung bzw. Verbindung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest an die Just Fashion GmbH ab. Die Just Fashion GmbH nimmt die Abtretung an. Der Besteller ist zur Veräußerung der Vorbehaltsware nur im üblichen, ordnungsgemäßen Geschäftsgang und mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, dass die im zuvor bezeichneten Absatz beschriebenen Forderungen tatsächlich an die Just Fashion GmbH übergehen. Zur anderweitigen Verfügung über die Vorbehaltsware insbesondere Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist der Besteller nicht berechtigt.

   
   
   
8. Haftung

   Eine Haftung für Schäden jeglicher Art (vertragliche und außervertragliche) ist ausgeschlossen, sofern diese nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder durch eine Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht (Kardinalpflicht) verursacht sind.

   Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei uns zurechenbaren Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Sollte dennoch eine Haftung in Frage kommen, so ist diese für alle Schäden auf den Wert der von der Just Fashion GmbH gelieferten Ware und vom Besteller eingesetzten Ware beschränkt.

   Soweit eine Haftung von der Just Fashion GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Just Fashion GmbH.

   
   
   
9. Stornierungen

   Im Falle der nachträglichen Stornierung eines Auftrages fällt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10% des Auftragswertes an.

   
   
   
10. Gerichtstand

    Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und in Verbindung mit diesem Vertrag wird der Gerichtstand Hohenstein-Ernstthal beziehungsweise das Landgericht Zwickau vereinbart.

    
    
    
11. Anwendbares Recht

    Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Just Fashion GmbH und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der einheitlichen Kaufgesetze. (CISG)

    Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

    
    
    
12. Datenschutz

    Hinweis gemäß § 33 BDSG: Die Daten der Vertragspartner der Just Fashion GmbH werden unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften in maschinenlesbarer Form gespeichert und verarbeitet.

    
    
    
13. Sonstiges

    Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Vereinbarungen nicht berührt.